Allgemeine Geschäftsbedingungen, Verbraucherinformationen (Anhang 1) und Belehrung über das Widerrufsrecht (Anhang 2)
- Allgemeine Geschäftsbedingungen
- § 1 Geltung der Bedingungen und Speichermöglichkeit
- 2 Vertragsabschluss
- 3 Registrierung als Nutzer
- 4 Datenschutz
- 5 Preise, Preisänderungen
- 6 Lieferzeiten
- 7 gesetzliches Mängelhaftungsrecht
- 8 Haftungsbeschränkung
- 9 Widerrufsrecht
- 10 Eigentumsvorbehalt
- 11 Schlussbestimmungen
- Verbraucherinformationen (Anhang 1)
III. Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular (Anhang 2)
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltung der Bedingungen und Speichermöglichkeit
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der
Schwemmer & Dorn + Co. GmbH
Höfener Str. 100
90763 Fürth
Telefon: 0 911 / 97 091 -77
Telefax: 0 911 / 97 091 -25
E-Mail: info@schwemmer-dorn.de
Geschäftsführer: Manfred Dorn
Amtsericht: Fürth HRB 3660
Ust.-IdNr.: DE 132758982
(im Folgenden Verkäuferin) und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Sie können Sie dieses Dokument über die in Ihrem Internetdienstprogramm (Browser) integrierte Funktion „Speichern“ und „Drucken“ auf Ihrem Computer speichern und/oder ausdrucken.
2 Vertragsabschluss
(1) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar.
(2) Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ wird der Bestellvorgang abgeschlossen und Sie geben verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags hinsichtlich der im virtuellen Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Nach Abgabe des Angebotes erhalten Sie von uns eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar.
(4) An das Angebot sind Sie 2 Werktage gebunden. Das Angebot wird von uns durch eine Annahmebestätigung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mailadresse oder durch Auslieferung der Ware an Sie angenommen. Sollte innerhalb der 2-Tages-Frist keine der dargestellten Annahmemöglichkeiten durch uns erfolgen, gilt das Angebot als angenommen.
- a) Sofern Sie die Zahlungsart „PayPal“ gewählt haben, kommt der Vertrag zustande, sobald der Zahlungsvorgang bei „PayPal“ abgeschlossen und die Zahlung von „PayPal“ zur Bearbeitung angenommen wurde, und dies auch innerhalb der 2 Tages-Frist erfolgt ist.
- b) Sollten Sie die Zahlungsart „Vorkasse“ gewählt haben, kommt der Vertrag zustande, sobald Sie nach Prüfung der Bestellung eine Auftragsbestätigung mit detaillierten Kontoinformationen und Hinweisen zur Zahlung erhalten haben. Diese Auftragsbestätigung erhalten Sie an die von Ihnen genannte E-Mail-Adresse.
3 Registrierung als Nutzer
(1) Ihre Registrierung zu unserem Shop erfolgt kostenlos. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.
4 Datenschutz
(1) Neben diesen AGB gilt für die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unsere Datenschutzerklärung, die Sie unter www.schwemmer-dorn.de/datenschutzerklaerung/ finden.
5 Preise, Preisänderungen
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile mit ein.
(2) Ohne ausdrücklichen Hinweis schließen die genannten Preise die Kosten für Fracht bis zum Bestimmungsort nicht ein und sind von Ihnen zusätzlich zum Kaufpreis zu entrichten. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
6 Lieferzeiten
Es gelten die beim jeweiligen Produkt angegebenen Lieferzeiten.
7 gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche
aus Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Gefahrenübergang.
8 Haftungsbeschränkung
(1) Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von uns, sofern der Käufer Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im letztgenannten Fall (Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten) haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind, und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen, z.B. hat der Verkäufer dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
9 Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher sind und der Vertrag über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, und auch keine gesetzliche Ausnahme greift, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Bezüglich der bestehenden gesetzlichen Rechte wird ausdrücklich auf die Belehrungen auf unserer Homepage http://www.schwemmer-dorn.de, sowie auf den Anhang dieser AGB hingewiesen. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
10 Eigentumsvorbehalt
Die Parteien sind sich darüber einig, dass das Eigentum an der veräußerten Sache erst dann an den Käufer übergeht, wenn der Kaufpreis vollständig an uns entrichtet ist. Bis zu diesem Zeitpunkt räumen wir Ihnen den Besitz an der Sache ein.
11 Schlussbestimmungen
(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Nürnberg.
(3) Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
Anhang 1
Verbraucherinformationen
Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:
(1) Unsere genaue Anbieter Kennzeichnung finden Sie in unserem Impressum auf unsere Seite www.schwemmer-dorn.de/impressum/
(2) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(3) Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen per E-Mail zugesendet. Bitte bewahren Sie diese E-Mail sorgfältig auf. Aus organisatorischen Gründen ist es nicht möglich, Ihnen den Vertragstext später nochmals zukommen zu lassen.
(4) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
(5) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB, an welches Sie 2 Werktage gebunden sind. Im Falle der Annahme dieses Angebot versenden wir an Sie eine Annahmeerklärung per e-Mail. Die Annahme kann von uns auch durch Versendung der Ware innerhalb der der Bindungsdauer von zwei Werktagen erfolgen. Sollte Sie innerhalb der Bindungsdauer von zwei Werktagen keine Erklärung von uns erhalten, gilt Ihr Angebot als angenommen. Mit der Annahme kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande. Im Übrigen verweisen wir zu den Voraussetzungen des Vertragsschlusses auf unser AGB, dort § 2.
(6) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.(7) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern.
(8) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Vorkasse mittels Banküberweisung oder per PayPal. Wenn Sie Banküberweisung wählen, müssen Sie uns den Kaufpreis an unsere Bankverbindung überweisen. Der Versand der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang.
Bei Zahlung mittels „PayPal“ werden Sie nach Abschluss der Bestellung auf die Seite von PayPal weitergeleitet. Sofern Sie bereits über ein Konto bei PayPal verfügen, können Sie sich mit Ihren Daten anmelden und die Zahlung der Ware durchführen. Sollten Sie noch nicht über ein PayPal Konto verfügen, können Sie sich auf der Seite als „Gast“ anmelden und die Zahlung ausführen, oder ein Konto eröffnen. Weitere Informationen zu PayPal finden Sie unter https://www.paypal.com/de/home.
Daneben bieten wir für gelistete und uns bekannte Kunden die Möglichkeit der Rechnungszahlung an, sofern diese Kunden zur Wahrung unserer berechtigten Interessen die Einholung einer Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden zugestimmt haben.
(9) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB.
(10) Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Wir verweisen auf 7 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(11) Die Lieferzeiten finden Sie bei den jeweiligen Produkten
(12) Wir liefern nur nach Deutschland.
(13) Sie haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Bedingungen, die Fristen, die Kosten der Rücksendung und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts verweisen wir auf unsere Widerrufsbelehrung, die Sie zusammen mit dem Muster-Widerrufsformular im Anhang 2 finden.
Das Widerrufsrecht besteht allerdings nicht bei Verträgen
−zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
−zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatumschnell überschritten würde,
−zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
−zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
−zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
−zur Lieferung von Ton -oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
−zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
(14) Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
(15) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Anhang 2
Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schwemmer & Dorn + Co. GmbH, Geschäftsführer: Manfred Dorn, Höfener Str. 100, 90763 Fürth, Telefon: 0 911 / 97 091 -0, Telefax: 0 911 / 97 091 -25, E-Mail: info@schwemmer-dorn.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn Sie das von uns zur Verfügung gestellte Rücksende-Etikett verwenden. Anderenfalls sind die Rücksendekosten von Ihnen zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist |
Muster-Widerrufsformular |
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) |
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(*) Unzutreffendes streichen. |